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 CeBIT: Razzia zum Quadrat für den Patentschutz

Recht | 09.03.2008, 11:09
Mit über 180 Beamten hat die Polizei am Mittwoch 51 Stände leer geräumt, deren ausgestellte Produkte Patentrechte für die MP3-Technologie verletzen. Am Freitag folgte der zweite Schlag gegen Aussteller von Navigations- und GPS-Geräten.

Anstoß dafür lieferte das italienische Unternehmen Sisvel, das Firmen wie die France Telecom, Telediffusion De France, das Institut für Rundfunktechnik (IRT) oder Philips vertritt und ihre Ansprüche auf Patente geltend machen wollen. Laut Spiegel ist das Vorgehen allerdings sehr rabiat, da auch gegen Firmen Strafanzeigen gestellt werden, die sich eigentlich noch in Verhandlungen befinden.

Das Ziel der Aktion ist allerdings klar nachvollziehbar. Produkt-Piraterie ist ein wesentlicher Faktor für die Wirtschaft und kann gerade bei Unternehmen, die viel in Forschung und Entwicklung investieren zu erheblichen Einbußen führen. Da besonders in den asiatischen Ländern entsprechende Patentrechte noch nicht so gut durchgesetzt werden wie in Europa und den USA, kommen die meisten Hersteller folglich auch aus diesem Winkel der Welt.
[rl]



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