Nachrichten

Apples Patent auf runde Ecken wurde kassiert

Wirtschaft | HT4U.net
Das US-Patent D618.677, ein Geschmacksmuster, mit dem Apple die runden Ecken seiner ersten iPhones schützen wollte, ist von der zentralen Prüfstelle des US-Patentamts für ungültig erklärt wurden. Die Überprüfung des Schutzanspruchs wurde Mitte 2013 anonym beantragt, möglicherweise von Samsung. Die Südkoreaner hatten ihre Smartphones ebenfalls mit runden Ecken versehen und wurden von einem Gericht zu Schadensersatzzahlungen in Höhe einer halben Milliarde US-Dollar verurteilt.

Wie FOSS Patents berichtet, führt das Patentamt vier andere Patente als Ablehnungsgrund an: LGs US-Patent D546.313 vom 9. März 2006, Samsungs US-Patent D577.703 vom 28. September 2007 sowie Apples US-Patente D602.014 vom 31. August 2007 und D618.204 vom 27. Juni 2007. All diese Geschmacksmuster waren am 18. November 2008, als Apple seinen Antrag für das US-Patent D618.677 einreichte und damit das Design des iPhones offenbarte, bereits beantragt.

Die runden Ecken waren also nichts Neues, denn es hatte sie schon vorher gegeben. Apple ist also schlicht und einfach um zwei Jahre und acht Monate zu spät gekommen, und das US-Patent D618.677 hätte nie genehmigt werden dürfen. Samsung hat nun einen guten Grund mehr, die zuletzt auf 547 Millionen US-Dollar festgelegten Schadensersatzzahlungen nochmals anzufechten.

Autor: mid
[]







Stichworte zur Meldung: Aberkannt Kanten Runde Patent Apple