Die USA “prüfen” das Verbot chinesischer Social-Media-Apps, darunter TikTok, sagte Außenminister Mike Pompeo am Montag.
Pompeo schlug den möglichen Schritt während eines Interviews mit Laura Ingraham von Fox News vor und fügte hinzu, dass “wir das sehr ernst nehmen”. Pompeo wurde von Ingraham gefragt, ob die USA ein Verbot chinesischer Social-Media-Apps “insbesondere TikTok” in Betracht ziehen sollten. “In Bezug auf chinesische Apps auf den Handys der Menschen kann ich Ihnen versichern, dass die USA alles richtig machen werden, Laura”, sagte er. “Ich möchte nicht ohne den Präsidenten [Donald Trump] etwas sagen, aber wir schauen uns das an.” Washingtons Top-Diplomat fügte hinzu, dass die Leute die App nur herunterladen sollten, “wenn Sie Ihre privaten Informationen in den Händen der Kommunistischen Partei Chinas haben wollen”.
TikTok äußert sich offiziell zu Pompeo
“TikTok wird von einem amerikanischen CEO geführt, mit Hunderten von Mitarbeitern und Führungskräften in den Bereichen Sicherheit und öffentlichen Gesetzen in den USA”, sagte ein TikTok-Sprecher in einer Erklärung nach Pompeos Kommentaren. “Wir haben keine höhere Priorität, als die Förderung einer sicheren App-Erfahrung für unsere Benutzer. Wir haben der chinesischen Regierung niemals Benutzerdaten zur Verfügung gestellt, und wir würden dies auch nicht tun, wenn wir dazu aufgefordert werden.”
Pompeos Äußerungen kommen in einer Zeit zunehmender Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China, die sich inzwischen auf mehrere Bereiche ausgeweitet haben, darunter nationale Sicherheit, Handel und Technologie.
TikTok ist im Besitz des in Peking ansässigen Startups ByteDance und wurde wiederholt von US-Politikern kritisiert, die die Video-App aufgrund ihrer Verbindungen zu China als Bedrohung für die nationale Sicherheit sehen. Sie behaupten, dass das Unternehmen gezwungen sein könnte, “die von der Kommunistischen Partei Chinas kontrollierte Geheimdienstarbeit zu unterstützen und mit ihr zusammenzuarbeiten”.
TikTok hat zuvor gesagt, dass es getrennt von ByteDance arbeitet. Laut Angabe des Unternehmen befinden sich die Rechenzentren von TikTok vollständig außerhalb Chinas und dass keine dieser Daten dem chinesischen Recht unterliegt. Laut TikTok werden US-Benutzerdaten in den USA gespeichert und in Singapur gesichert. Ein Unternehmenssprecher erklärte gegenüber CNN Business im Mai, die nationalen Sicherheitsbedenken seien “unbegründet”.
TikTok setzt weiterhin Rekorde
Die App erfreut sich in den USA und anderen westlichen Ländern wie Deutschland wachsender Beliebtheit und ist damit die erste chinesische Social-Media-Plattform, die bei Nutzern außerhalb ihres Heimatlandes eine bedeutende Anziehungskraft erlangt. Laut dem Analyseunternehmen Sensor Tower wurde die App in den ersten drei Monaten dieses Jahres 315 Millionen Mal heruntergeladen. Damit besitzt TikTok mehr vierteljährliche Downloads als jede andere App in der Geschichte.
Das Unternehmen ist auch anderswo auf Straßensperren gestoßen. Letzte Woche sagte die indische Regierung, sie würde TikTok und andere bekannte chinesische Apps verbieten, weil sie eine “Bedrohung für Souveränität und Integrität” darstellen. Die Spannungen zwischen Indien und China haben nach einem Zusammenstoß entlang der Himalaya-Grenze zugenommen.
Mit den aktuellen Entwicklungen wäre es nicht verwunderlich, wenn auch die deutsche Regierung sich die chinesische App etwas genauer ansieht. Wenn Nutzer auch nach einem Bann der App, diese noch weiter nutzen möchten, ist dies zum Beispiel durch einen VPN möglich.