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NVIDIA verletzt Rambus-Patente - Einfuhr-Stopp in die USA droht

Wirtschaft | HT4U.net
Nach gut anderthalb Jahren Rechtsstreit zwischen Rambus und NVIDIA entschied die Internationale Handelskommission der USA (USITC) in drei von fünf Fällen zu Gunsten des Klägers Rambus. Der Speicherhersteller warf NVIDIA in diversen Fällen Patent-Verletzungen durch Technologien für SDR-, DDRx- und GDDRx-Speichercontroller vor. Ein mögliche Konsequenz aus dem Urteil könnte nun sogar ein US-Einfuhrverbot für betroffene Produkte sein.

Ursprünglich prangerte Rambus ganze 25 Patentsverletzungen an, doch im Laufe der letzten 18 Monate reduzierte sich diese Anzahl durch Gerichtsentscheide zu Gunsten NVIDIAs oder durch Verfahrenseinstellung auf nun mehr lediglich fünf. Bei allen Patenten handelt es sich um Technologien für SDR-, DDR-, DDR2-, DDR3-, GDDR- und GDDR3-Speichercontroller.

Ob es allerdings zu dem von Rambus geforderten Einfuhrstopp kommt, ist noch nicht geklärt. Das USITC könnte diese Strafe jedoch noch verhängen. Dies träfe im Übrigen nicht nur NVIDIA selbst, sondern alle Hersteller die entsprechende Produkte verwenden, also die Mainboard-Hersteller und Komplett-PC-Hersteller.

NVIDIA selbst will die Entscheidungen nun erst einmal prüfen und auch noch auf die Erklärungen des US-amerikanischen Patentamtes warten. Rambus indes bemüht sich nun um einen Vergleich – beispielsweise durch eine Lizenzierung der fraglichen Technologien durch NVIDIA.
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Stichworte zur Meldung: Nvidia Klage Patent Rechtsstreit Rambus