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T-Mobile darf iPhone-Werbung nicht mehr ausstrahlen

Wirtschaft | HT4U.net
Das Hamburger Landgericht hat T-Mobile ein Verbot erteilt die iPhone-Werbung in der derzeitigen Form weiterhin aus zu strahlen. Bei Zuwiderhandlung droht einen Ordnungsgeld von 250.000 Euro. Grund dafür ist der Inhalt der Werbung, welcher einen "freien Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate" verspricht. Nach Ansicht des Landgerichts trifft diese Aussage nicht zu.

Geklagt hatte der VoIP-Anbieter Sipgate, der schon im Vorfeld mit T-Mobile im Clinch lag. So hatte T-Mobile Sipgate abgemahnt, weil diese nach Ansicht der Mobilfunkanbieters die Besitzer des iPhone zum hacken aufgefordert hatten. Sipgate vertreibt seit Juni diesen Jahres eine VoIP-Software für das iPhone, für dessen Nutzung aber ein Installer nachgerüstet werden muss.

Das Gericht sah es im aktuellen Fall als erwiesen an, dass die vertraglichen Regelungen von T-Mobile keinen “freien Internetzugang“ garantieren(Aktenzeichen 315 O 360/08). So werden von T-Mobile einige Dienste gesperrt, wie zum Beispiel Instant Messenger oder VoIP-Anwendungen. Auch die Verwendung von VPN-Tunneln ist nach dem Kleingedruckten des Vertrages untersagt, obwohl T-Mobile mit der Verwendung schon im Vorfeld geworben hatte. Zudem stellte man fest, dass T-Mobile ab einer gewissen Datenmenge, die nicht besonders hoch zu seien scheint, den Internetzugang verlangsamt.

Damit wurde nun auch gerichtlich festgehalten, was den Kunden von T-Mobile in Verbindung mit dem iPhone schon länger wussten. Der Vertrag mit T-Mobile ist als äußerst unsicher anzusehen. Teilweise werden Dienstleistungen beworben, die aber durch den Vertrag ausgeschlossen sind. Aktuell kommt dann auch noch die Frage hinzu, was die Kunden mit ihrer aktivierten SIM-Karte machen dürfen während sie auf ihr iPhone warten.

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