Die Türkei plant soziale Medien und VPN Dienste zu blockieren

Die Türkei plant, soziale Medien einzuschränken und VPN Dienste zu blockieren

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan treibt Pläne voran, Social-Media-Plattformen zu kontrollieren oder ganz zu schließen. Die rechtsextreme Nationalist Movement Party (MHP) schlug vor, VPN Dienste zu blockieren. Die MHP befürchtet, dass VPNs (Virtual Private Networks) dazu dienen könnten, im Rahmen von Ankaras “Maßnahmen zur Kontrolle der Nutzung sozialer Medien” gesperrte Webseiten zu entsperren. Der Gesetzentwurf soll bereits in dieser Woche zur Abstimmung gestellt werden.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Social-Media-Giganten wie Facebook, YouTube, Twitter, Instagram und TikTok Anfragen zum Entfernen von Inhalten oder zur Angabe der Identität von Benutzern nachkommen müssen. Kommen die Plattformen den Anweisungen nicht nach, kann ihre zugewiesene Bandbreite auf bis zu 95 % begrenzt werden.

Die Nachfrage nach VPNs wächst in der Türkei

Laura Tyrell, Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit bei NordVPN, sagt: „Immer wenn eine Regierung eine Zunahme der Überwachung, Internetbeschränkungen oder andere Arten von Einschränkungen ankündigt, wenden sich die Menschen an Datenschutz-Tools wie VPN. NordVPN verzeichnete bis zu 120 Anfragen in verschiedenen Regionen. Dies geschah zum Beispiel auch, als China ein neues Sicherheitsgesetz für Hongkong angekündigt hat […] Wird das Gesetz durchgesetzt, erwarten wir dasselbe in der Türkei. “

Laura Tyrell scheint mit dieser Aussage recht zu behalten. Da sich das Interesse an VPN Diensten in der Türkei in den letzten fünf Jahren bereits verdreifacht hat. Bereits im Oktober 2016 wuchs das Interesse an VPN-Diensten in der Türkei stark. Damals durch die Schließung von Facebook, Twitter, YouTube und WhatsApp. Die Aktion zielte darauf ab, Proteste nach einem gescheiterten Staatsstreich zu verhindern. Schließlich wurde im Februar dieses Jahres nach einem Angriff auf türkische Truppen in Idlib, Syrien, der Zugang zu sozialen Medien wieder eingeschränkt.

Die wiederholten Versuche, die Netzneutralität einzuschränken, führten dazu, dass die Türkei 2019 bei der Freiheit des Netzindex lediglich 37 von 100 Punkten erzielte. Laut Freedom House, einer amerikanischen Organisation, die sich weltweit für die Unterstützung und Verteidigung der Demokratie einsetzt, „waren Online-Inhalte häufig blockiert, einschließlich Nachrichtenartikeln, und die Behörden untersuchten oder verhafteten weiterhin Benutzer. Besorgniserregend ist, dass nach dem Berichtszeitraum Vorschriften in Kraft getreten sind, nach denen Online-Inhaltsanbieter Rundfunklizenzen sichern müssen, was möglicherweise zu einer verstärkten Zensur und Inhaltsregulierung lokaler Streaming- und Nachrichten-Websites führte. “

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Die Internetzensur hat auch wirtschaftliche Konsequenzen

Vorsätzliche Internetabschaltungen im Jahr 2019 kosteten die Weltwirtschaft nach Schätzungen mehr als 8 Milliarden US-Dollar (6 Milliarden Euro). Wie EIR feststellt, machten Reisen und Tourismus im Jahr 2019 fast 11,3 % der türkischen Wirtschaft aus. „Wenn Social-Media-Unternehmen den Anforderungen der Regierung nicht nachkommen, haben Touristen keinen Zugang zu Dienstleistungen, an die sie gewöhnt sind. Dies allein könnte sie dazu bringen, ihre Pläne, das Land zu besuchen, zu überdenken “, sagt Laura Tyrell.

Die Türkei folgt der Führung Chinas VPN Dienste zu blockieren

Die Türkei folgt Chinas Führung, so NordVPN. Im Juni 2020 hat China mit der Einführung eines neuen Sicherheitsgesetzes einen Schritt bereits negative Schlagzeilen gemacht. „Internetfreiheit ist genauso wichtig wie Redefreiheit. Absichtliche Internetbeschränkungen schaden nicht nur der Wirtschaft, sondern bedrohen auch die Idee der Demokratie. Aktivisten und Journalisten sind gefährdet. Sie können ihre impliziten Fähigkeiten zur Wahrung des Rechts auf Information nicht ausüben “, fügt Laura Tyrell hinzu.

Über David Maul

David Maul ist studierter Wirtschaftsinformatiker mit einer Leidenschaft für Hardware

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